Regierung zu Gast bei Freunden

Bischofszell Dienstage sind Sitzungstage für den Thurgauer Regierungsrat. An rund 40 Dienstagen im Jahr trifft man sich im Sitzungszimmer im Regierungsgebäude in Frauenfeld, um die über eine Woche angehäuften Geschäfte zu besprechen und zu behandeln. Nur einmal im Jahr wird die Sitzung «extra muros», also ausserhalb der Stadtmauern Frauenfelds abgehalten – und dies erst zum dritten Mal überhaupt. Denn nach Münchwilen und Altnau traf sich der Regierungsrat letzte Woche in Bischofszell zu einer wöchentlichen Sitzung.

Obwohl die lateinische Bezeichnung «extra muros» den Anschein erweckt, dass das Abhalten einer Sitzung des Thurgauer Regierungsrats ausserhalb der Mauern der Hauptstadt eine politische Tradition mit viel Historie ist, handelt es sich beim Anlass um eine neue Angelegenheit. Nach der dritten Ausführung spricht jedoch nichts dagegen, dass daraus politisches Brauchtum wird.

Blick hinter die Kulissen

Die dritte Regierungssitzung «extra muros» fand letzte Woche im Bürgersaal des Bischofszeller Rathauses statt. Dass die Sitzung an ungewohnter Örtlichkeit nicht einfach nur Show war, sondern der Regierungsrat tatsächlich seine wöchentlich anfallende Pendenzenliste abarbeitete, kann auf den Protokollen und getätigten Regierungsbeschlüssen nachgesehen werden. Denn für einmal steht bei der Ortsangabe nicht Frauenfeld, sondern Bischofszell.

Ungewohnt war für den Regierungsrat jedoch nicht nur der Sitzungssaal, sondern auch die Sitzordnung, erklärt Markus Zahnd, Leiter der Dienststelle für Kommunikation des Kantons Thurgau: «Normalerweise sitzt Staatsschreiber Paul Roth links und ich rechts des Präsidenten. Doch aus praktischen Gründen im Zusammenhang mit der Projektion auf den Grossbildschirm ist das heute einmal anders.»

Dieser Umstand weist gleich auch auf eine Information hin, die wohl nicht allen Thurgauerinnen und Thurgauern bewusst ist: An den wöchentlichen Regierungsratssitzungen nehmen nicht nur fünf oder sechs Personen teil, sondern deren sieben. «Und der Staatsschreiber und ich als Kommunikationschef sind die einzigen, die im Sitzungszimmer in Frauenfeld immer am gleichen Pult sitzen. Da die Präsidentschaft jedes Jahr wechselt, rücken die Regierungsräte jeweils auch einen Sitz nach», erklärt Markus Zahnd und verweist auf das Geschäftsreglement des Regierungsrates, wo die ganzen Formalitäten niedergeschrieben sind. Diesem ist nicht nur zu entnehmen, dass die Mitglieder zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet sind und die Präsidentin oder der Präsident den Vorsitz hat und die Sitzung einberuft, sondern auch, welche Rolle dem Staatsschreiber und dem Kommunikationschef zukommen: «An den Sitzungen nehmen die Staatsschreiberin oder der Staatsschreiber mit beratender Stimme und die Chefin oder der Chef der Dienststelle für Kommunikation teil. Der Staatsschreiberin oder dem Staatsschreiber steht für Geschäfte der Staatskanzlei und Rechtsfragen das Antragsrecht zu.»

Markus Zahnd, der seit bald sieben Jahren die Dienststelle für Kommunikation leitet, weiss nach der Teilnahme an über 250 Sitzungen auch Bescheid, wie diese für gewöhnlich ablaufen: «Normalerweise beginnen die Sitzungen am Dienstagmorgen um 7.30 Uhr und dauern so lange, bis alle Geschäfte behandelt sind. Die Dauer hängt stark von der Traktandenliste ab, doch dass eine Sitzung erst gegen 16 Uhr beendet wird, ist keine Seltenheit.»

Für ihn sei vor allem die erste Sitzung im ehrwürdigen Raum im Regierungsgebäude ein ganz spezielles Erlebnis gewesen. Doch auch jetzt sei es nach wie vor eine Ehre, Teil dieser besonderen Runde zu sein: «Ich erachte es als riesiges Privileg, an den Sitzungen und lebendigen Diskussionen teilnehmen zu dürfen.»

Freunde als Gastgeber

Dass die Sitzung im prächtigen Bürgersaal trotz ungewohnter Örtlichkeit in gewohnten Bahnen über die Bühne gehen konnte, dafür sorgte das Team der Stadt Bischofszell. Stadtpräsident Thomas Weingart bemühte sich auch, dass der Besuch im historischen Städtchen noch einige Tage nachhallen wird: «Normalerweise gibt es bei uns Pommes Chips oder Eistee. Doch heute haben wir eine andere lokale Spezialität als Geschenk ausgesucht – einen Fruchtkäse.»

Im Museumsgarten wartete um 17.30 Uhr schon die Bischofszeller Bevölkerung und die ortsansässige Steelband «Beaten Steel» auf die Regierung. Die von den karibischen Instrumenten erzeugten Ferienstimmungs-Klänge, Würste vom Grill und kühle Getränke schafften es dann auch im Nu, eine gesellige Atmosphäre zu schaffen und einen lebhaften Austausch in Gang zu setzen. Regierungspräsident Dominik Diezi betonte in seiner kurzen Ansprache an die Bischofszeller Bürgerinnen und Bürger dann auch, dass ein solcher Anlass genau eine von zwei regionalpolitischen Besonderheiten des Kantons widerspiegle: «Wir haben eine lebendige Demokratie, weil sie nicht von oben herab, sondern von unten nach oben funktioniert. Wir sind föderalistisch organisiert und haben keine abgehobene Politik-Elite.»

Und dass man nun bereits zum dritten Mal eine Regierungssitzung «extra muros» abgehalten habe, geschehe sowohl wegen dieser flachen Hierarchien als auch wegen der zweiten regionalpolitischen Besonderheit des Thurgaus: «Wir haben kein eigentliches Zentrum. Unser Kanton besteht aus einer Vielfalt an seinen Regionen.» Genau deshalb sei es für die Regierung auch angebracht, in diese Regionen zu gehen, die Bevölkerung zu treffen, zuzuhören und sich mit den Menschen vor Ort auszutauschen.

Da diese Praxis sich nun bereits in drei Bezirken des Kantons bewährt hat, kann davon ausgegangen werden, dass es mindestens noch zwei weitere Auflagen gibt. Viel wahrscheinlicher und wünschenswerter wäre es jedoch, wenn die jährlich einmal abgehaltene Regierungsratssitzung «extra muros» zu einem Teil der Politkultur des Kantons wird und somit zu einem Brauchtum. Denn als Volksvertreterin und Volksvertreter kann es niemals schaden, sein Volk zu besuchen und sich mit diesem auszutauschen. Und wenn man der Einschätzung von Kommunikationschef Markus Zahnd Glauben schenken will, dann wird die Tradition vom Regierungsrat auch weitergeführt werden, wenn das Volk mitspielt: «Solange die Leute kommen, machen wir das.»

Von David A. Giger