Verbesserte Lebensqualität im Oberthurgau durch die BTS

21.04.2022 10:34

Herr Ständerat, ist die Bodensee-Thurtalstrasse noch zu retten?

Jakob Stark: Auf jeden Fall. Der Bund anerkennt den Problemdruck auf unseren Strassen. Von 16 Netzbeschluss-Erweiterungsprojekten derKantone will der Bund 10 weiterverfolgen, darunter auch die Bodensee-Thurtalstrasse.

Wieso braucht der Thurgau die BTS?

Der Thurgau braucht die BTS, weil in der ganzen Osthälfte des Kantons seit Jahrzehnten eine zeitgemässe Strassenerschliessung fehlt. Die Ost-West-Verbindung zwischen Arbon und Bonau führt wie vor 100 Jahren durch viele Städte und Ortschaften hindurch. Dadurch stockt der Verkehrsfluss immer mehr, die Lärmimmissionen sind gross, Schnell- und Langsamverkehr kommen sich immer mehr in die Quere. Die gleiche Situation haben wir zwischen Arbon und Kreuzlingen. Der Bund plante bis in die 1990er-Jahre mit einer Autobahn von Kreuzlingen nach Arbon. Mit dem Konzept BTS-OLS wurde ein mass- und wirkungsvolles Projekt entwickelt, das seit 2011 im kantonalen Richtplan enthalten ist und im September 2012 in einer Volksabstimmung angenommen wurde.

Was bedeutet die BTS für den Oberthurgau?

Die BTS ist als eine Autostrasse mit Tempo 80-100 km/h konzipiert, als Vorbild kann die Autostrasse von Bazenheid nach Wattwil und ins Toggenburg dienen. Das bedeutet für den Oberthurgau, dass er eine zeitgemässe Nationalstrasse 3. Klasse erhält, ohne Kreisel und ohne Langsamverkehr. Und auch am richtigen Ort, nämlich ausserhalb oder am Rande der Städte und Ortschaften. Das bedeutet in jeder Beziehung eine verbesserte Lebensqualität fürs Leben und Arbeiten im Oberthurgau.

Wie stehen die Chancen, dass der Status der BTS im STEP durch die bis Ende April laufende Vernehmlassung geändert wird?

Das Strategische Entwicklungskonzept (STEP) für die Nationalstrassen enthält 59 Projekte. Der Bund will das BTS-Projekt nochmals überprüfen, bevor er es in den STEP aufnimmt. Das ist grundsätzlich sein gutes Recht als Bauherr, obwohl ich der Ansicht bin, dass dem durch das Tiefbauamt des Kantons Thurgau nach den Bundesregeln ausgearbeiteten generellen BTS-Projekt mehr Vertrauen entgegengebracht werden könnte. Jedenfalls zeigen die Standesinitiative und die Petition, die jetzt beim Bund eingereicht werden, dass sich der Wille der Mehrheit des Thurgauer Volks seit 2012 nicht verändert hat. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass der Bundesrat einsieht, dass es von grosser Bedeutung ist, mit der Aufnahme der BTS in den STEP den Tatbeweis zu erbringen, dass die Anliegen des Kanton Thurgaus in Bern ernst genommen werden. Eine vertiefte Projekt-Prüfung kann er auch in diesem Fall durchführen, was ja auch bei vielen andern STEP-Projekten üblich ist.

Sie haben gesagt, dass Sie sich einsetzen werden, zumindest einen Teil der BTS ins STEP zu bringen. Ist das Gesamtpaket der BTS also das Problem? Und welche Teile der BTS meinen Sie?

Bei einer Aufteilung der BTS in zwei Etappen liesse sich Zeit gewinnen. Man könnte die Kräfte beispielsweise vorerst auf die 1. Etappe von Arbon West bis Amriswil-Oberaach konzentrieren. So könnte die Aufnahme in den STEP gestaffelt erfolgen: 2023 die 1. Etappe und 2027 die2. Etappe von Oberaach bis zum N7-Zubringer bei Müllheim. Diese Lösung hätte zudem den Vorteil, dass gleichzeitig die OLS projektiert werden könnte, so dass auch die Verkehrsprobleme zwischen Kreuzlingen und Romanshorn rasch angepackt werden könnten.

Sie fordern den Bundesrat auf, aus eidgenössischer Solidarität den Thurgau nicht erneut zu übergehen im nächsten STEP. Wird der «Stimme des Thurgaus» in Bern kein Gehör geschenkt?

Die ländlichen Kantone haben es heute schwer, in der Verkehrspolitik angemessen berücksichtigt zu werden. Das war beim Ausbau der Autobahnen noch ganz anders, als Kantone wie Jura, Neuenburg oder Wallis sehr grosszügig behandelt wurden. Im zuständigen Departement in Bern herrscht zudem eine sehr strassenkritische Stimmung. Ich habe aber trotzdem den Eindruck, dass das Bundesamt für Strassen den Problemdruck im Thurgau ernst nimmt und der Bundesrat nicht zuletzt aus föderalen Überlegungen auf seinen Vorentscheid zurückkommen wird.

Sollten wirklich emotionale und nicht sachliche Argumente den Bundesrat bewegen, die BTS zu unterstützen?

Der Föderalismus und die Bedürfnisse der ländlichen Randkantone sind keine emotionalen, sondern wichtige sachliche und staatspolitische Argumente, die für den Zusammenhalt und die Entwicklung unseres Landes schon immer eine grosse Rolle spielten. Aber auch die konkreten Argumente für die BTS sind sachlicher Natur. So wurde die BTS nach den NISTRA-Kriterien entwickelt und mit der Anwendung der Nachhaltigkeits-Indikatoren in den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt optimiert.

Die BTS ist viel zu teuer. Müssen im Thurgau einfach kleinere Brötchen gebacken werden?

Die Kosten sind zugegebenermassen hoch, liegen jedoch im Durchschnitt. Andere Projekte wie beispielsweise die Zürcher Oberlandautobahn, die der Bund in den STEP aufnehmen will, sind pro km dreimal so teuer wie die BTS.

Die Gegner:innen der BTS sagen, dass die Realisierung der BTS regionalökonomisch unbedeutend wäre. Was entgegnen Sie einer solchen Meinung?

Die BTS dient vielen Bereichen, in erster Linie aber der zeitgemässen Verkehrs- und Raumentwicklung in der Osthälfte des Kantons. Es geht um eine verbesserte Qualität zum Leben und Arbeiten im Oberthurgau. Dass dies auch regionalökonomisch von erheblicher Bedeutung wäre, liegt auf der Hand, ist aber nicht das primäre Ziel des Mobilitätskonzepts BTS-OLS.

Es sei «unsinnig und blödsinnig», bestes Kulturland im Früchteund Beerenzentrum der Schweiz für den Strassenbau zu opfern, meint ein vom Projekt betroffener Bauer. Haben Sie als Bauernsohn Verständnis für eine solche Aussage?

Als Bewirtschafter eines kleinen Rebbergs mit Naturgarten bin ich mit der Natur sehr vertraut und kenne ihre Bedürfnisse. Ich sehe aber auchdie Herausforderungen und Bedürfnisse im Verkehrsbereich. Zum Beispiel ist gerade auch ein Früchte- und Beerenzentrum auf gute Strassenverbindungen angewiesen. Wer das Projekt BTS kennt, weiss, wie viel in einen möglichst tiefen Bodenverbrauch und in den Ersatz durch Bodenaufwertung zu neuen Fruchtfolgeflächen investiert worden ist. Zudem werden auch bestehende Strassen zurückgebaut. Trotzdem muss natürlich am Schluss Kulturland überbaut werden. Wenn dies aber bald und am richtigen Ort geschieht, so kann durch gleichzeitig erfolgende angepasste Ortsplanungen langfristig der Landverbrauch gebremst werden.

Was sind die Alternativen zur BTS?

Heute führt die Nationalstrasse 27 (N27) ab dem Autobahnzubringer Müllheim bis zur Autostrasse Arbon durch zwei Städte und zehn Dörfer. Das ist ein unhaltbarer Zustand: Wir Thurgauerinnen und Thurgauer haben ein Recht darauf, dass diese N27 dem Standard entsprechend ausgebaut wird: Kreuzungs- und kreiselfrei, ohne Langsamverkehr (Velos, Traktoren usw.), Tempo 80 – 100 km/h. Diesen Anforderungen entspricht die BTS. Allfällige Alternativen dazu könnten höchstens in der Linienführung liegen. Ob es bessere gibt, bezweifle ich, weil während der Projektausarbeitung sehr viele Varianten geprüft worden sind.

Wo glauben Sie, ist die BTS in zehn Jahren?

Sicher verankert im STEP; Teilabschnittsprojekte öffentlich aufgelegt, Einsprachen vor Bundesgericht hängig, teilweise baureif.

Geschätzter Herr Ständerat, besten Dank für Ihre Zeit.

Von David A. Giger